Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren

Berlin, 25. Januar 2017 – Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren beschlossen. Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme sind dem Menschen gleichgestellt und dürfen somit künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen.

Eine Rückübernahme der Fahrzeugsteuerung durch den Menschen ist nur dann vorgeschrieben, wenn das System ihn dazu auffordert oder wenn die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der entsprechenden Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen, etwa bei einem geplatzten Reifen. Um nachvollziehen zu können, ob in einer bestimmten Situation der Mensch oder der Computer die Fahraufgabe innehatte, wird der Einsatz eines Datenspeichers („Blackbox“) vorgeschrieben.

Quelle: BMVI

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